Entscheidungen der Datenschutzbehörde

Die Entscheidungen der Datenschutzbehörde (DSB) werden, wie zuvor die Entscheidungen der Datenschutzkommission, laufend im Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS) veröffentlicht:

Mit Stichtag 11. Dezember 2013 enthält die RIS-Entscheidungs­dokumentation der Datenschutzbehörde 1330 Dokumente, davon 1105 Entscheidungen im Volltext (Textinhalt bis auf wenige Ausnahmen [zum Beispiel die Namen von Behörden] pseudonymisiert) und 225 Rechtssätze (kurzgefasste Aussagen zu wichtigen Rechtsfragen aus den Entscheidungsbegründungen). Dokumentiert sind derzeit hauptsächlich Entscheidungen der bis 31. Dezember 2013 bestehenden Datenschutzkommission, deren RIS-Entscheidungs­dokumentation von der Datenschutzbehörde weiter­geführt wird. Die älteste derzeit abrufbare Entscheidung datiert aus dem Jahr 1994. Der Schwer­punkt der Dokumentation liegt in den Jahren seit Inkrafttreten des DSG 2000 (1. Januar 2000).